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BPatG, 03.06.2014 - 17 W (pat) 3/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 03.06.2014 - 17 W (pat) 3/11
Diese Ausführungen hat der Bundesgerichtshof in der jüngeren Entscheidung "Farbversorgungssystem" (X ZR 139/10 vom 11.03.2014) nochmals bekräftigt. - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 03.06.2014 - 17 W (pat) 3/11
Auch die übrigen Patentansprüche 2 bis 10 sind nicht gewährbar, da über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann (BGH GRUR 1997, 120 "Elektrisches Speicherheizgerät"). - BGH, 08.12.2009 - X ZR 65/05
einteilige Öse
Auszug aus BPatG, 03.06.2014 - 17 W (pat) 3/11
Hierzu weist sie auf die BGH-Entscheidungen "Papiermaschinengewebe" (GRUR 2007, 1055) und "Einteilige Öse" (GRUR 2010, 407) hin.
- BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 92/05
Betrieb einer Sicherheitseinrichtung
Auszug aus BPatG, 03.06.2014 - 17 W (pat) 3/11
Wie der Bundesgerichtshof in der Entscheidung "Installiereinrichtung II" (GRUR 2012, 378; Leitsatz und Kap. II.4) unter Bezugnahme auf die Entscheidungen "Betrieb einer Sicherheitseinrichtung" (GRUR 2009, 746) und "Einteilige Öse" (…a. a. O.) ausgeführt hat, ist es für die Beurteilung einer Erfindung als naheliegend erforderlich, dass der Fachmann Grund hatte, den Weg der Erfindung zu beschreiten. - BGH, 20.12.2011 - X ZB 6/10
Installiereinrichtung II
Auszug aus BPatG, 03.06.2014 - 17 W (pat) 3/11
Wie der Bundesgerichtshof in der Entscheidung "Installiereinrichtung II" (GRUR 2012, 378; Leitsatz und Kap. II.4) unter Bezugnahme auf die Entscheidungen "Betrieb einer Sicherheitseinrichtung" (GRUR 2009, 746) und "Einteilige Öse" (…a. a. O.) ausgeführt hat, ist es für die Beurteilung einer Erfindung als naheliegend erforderlich, dass der Fachmann Grund hatte, den Weg der Erfindung zu beschreiten. - BGH, 30.07.2009 - Xa ZR 22/06
Dreinahtschlauchfolienbeutel
Auszug aus BPatG, 03.06.2014 - 17 W (pat) 3/11
Die medizinischen Bilddaten, welche dem Fachmann von seinen Auftraggebern vorgegeben sind, sind hierbei der Aufgabe bzw. dem Problem selbst, nicht der Problemlösung zuzurechnen, vgl. BGH GRUR 2010, 44 - Dreinahtfolienschlauchbeutel. - BGH, 19.10.2004 - X ZB 33/03
Anbieten interaktiver Hilfe
Auszug aus BPatG, 03.06.2014 - 17 W (pat) 3/11
Welches technische Problem durch eine Erfindung gelöst wird, ist objektiv danach zu bestimmen, was die Erfindung tatsächlich leistet (BGH GRUR 2005, 141 - Anbieten interaktiver Hilfe). - BGH, 15.05.2007 - X ZR 273/02
Papiermaschinengewebe
Auszug aus BPatG, 03.06.2014 - 17 W (pat) 3/11
Hierzu weist sie auf die BGH-Entscheidungen "Papiermaschinengewebe" (GRUR 2007, 1055) und "Einteilige Öse" (GRUR 2010, 407) hin.